Sitzung: 30.06.2020 UEV/001/XV.WP
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0
Vorlage: Ö/0992/XIV.WP
Einführung und
Sachvortrag GR Moser
Wortmeldung: GR
Moser, GR Ebner, GRin Beyzer, GRin Derksen
Im Anschluss des
Vortrages und einer kurzen Diskussionsrunde wird folgender Beschlussvorschlag
durch den Antrag BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zur Abstimmung gestellt:
Beschluss:
Die
Ausschreibung wird so gestaltet, dass eine Vergabe in 2020 möglich wird, die Kassenwirksamkeit
aber erst in 2021 eintritt, so dass im Haushalt 2021 dafür eine Haushaltsstell
geschaffen werden kann. Darüber hinaus wird die Verwaltung beauftragt, bei drei
Universitäten anzufragen, ob eine Durchführung des Vorhabens auch im Rahmen eines
Forschungsprojekts zu multimodalen Verkehrsmodellen möglich wäre.
Ja 5 : 8 Nein
Daraufhin wird
der Beschlussvorschlag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, erneut Angebote
einzuholen, wie folgt beschlossen:
Beschluss:
- Der Umwelt-, Energie- und Verkehrsausschuss nimmt Kenntnis von der Beschlussvorlage der Verwaltung (Drucksache Ö 0992) vom 16.06.2020.
- Die Verwaltung wird beauftragt, die Erstellung eines multimodalen Verkehrsmodells durch ein Stadt- Verkehrsplanungsbüro mit Prognosefall 2030 unter Berücksichtigung der städtebaulichen Entwicklung neu auszuschreiben.