Einführung: Erste Bürgermeisterin Frau Dr. Kössinger

Sachvortrag: Frau Seyberth

 

Wortmeldungen: GRe Rindermann, Ebner, Moser, Deschler, Brucker, Vilgertshofer, Hundesrügge, Knape, Dr. Sklarek

 

Hinterfragt werden die Gründe für die Höhe der Rückführung vom Verwaltungshaushalt zum Vermögenshaushalt.

Frau Seyberth führt nachfolgende Gründe auf, die eine Abweichung nach sich ziehen:

-           unbesetzte Stellen nach Stellenplan

-           Verzögerungen von Maßnahmen des Bauunterhalts oder anderen geplanten Projekten

-           Schlüsselzuweisung (bei Planung ist die Höhe der Schlüsselzuweisung nicht bekannt)

 

GR Moser kündigt an, dass er im Hinblick auf die diesjährigen Haushaltsberatungen einen Antrag stellen werde, die Projekte losgelöst von einem Finanzplan zu betrachten und diese zu priorisieren.

GR Vilgertshofer erinnert, dass auch zu Beginn der letzten Wahlperiode Prioritätsfestlegungen erfolgt seien.

Beschluss:

 

Der Gemeinderat nimmt Kenntnis von der Beschlussvorlage Ö/0067/XV.WP mit allen Anlagen.