Einführung: Erste Bürgermeisterin Frau Dr. Kössinger

Vorstellung der Eckdaten: Herr Nießl

Die PowerPoint-Präsentation ist dem Protokoll beigefügt.

Wortmeldung: GRe Platzer M, Brucker, Derksen, Dr. Reißfelder-Zessin

GR Brucker stellt einen Antrag auf Zurverfügungstellung des Haushaltsplanentwurfs in Papierform.

Die 1. Bürgermeisterin Frau Dr. Kössinger informiert, dass die Zurverfügungstellung eines Haushaltsplanentwurfs nicht Gegenstand eines Antrags sei und verweist auf die Geschäftsordnung des Gemeinderates (§ 25 (3)). Die Verwaltung habe ihm dennoch auf Wunsch bereits ein Exemplar des Entwurfs zur Verfügung gestellt.

Beschluss:

Der Krisenausschuss nimmt Kenntnis von der Beschlussvorlage Ö 0146.

Einstimmig Kenntnis genommen