GRin Köhler bittet um Ergänzung zu Beschlussnummer 0278. In der Beratung habe sie darauf hingewiesen, dass die Unterlagen zum Bauvorbescheidsantrag nicht vorgelegen haben.

Die 1. Bürgermeisterin teilt mit, dass es sich bei den Niederschriften grundsätzlich um Ergebnisprotokolle handele, die nur die wichtigsten Verläufe festhalten. In Bezug auf die Unterlagen, könne sie nur noch mal anmerken, dass diese vorgelegen haben.

 

GRin Köhler bittet daraufhin, die Ausführungen von GRin Klinger in Beschlussnummer 0278 zu streichen.

 

Nachdem GRin Klinger mit der Streichung einverstanden ist, stellt die 1. Bürgermeisterin Frau Dr. Kössinger die Protokollberichtigung zur Abstimmung.

 

Beschluss:

 

Der Gemeinderat beschließt, die Ausführungen von GRin Klinger in Beschlussnummer 0278 zu streichen.

 

Ja 27  Nein 2

GR Rindermann kommt um 19.20 Uhr in den Sitzungssaal.

 

Beschluss:

 

Der öffentliche Teil der Niederschrift über die 13. Sitzung des Gemeinderats am 23.02.2021 wird nach Streichung der Äußerungen von GRin Klinger in Beschlussnummer 0278 genehmigt.