Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

Einführung und Sachvortrag: Erste Bürgermeisterin Frau Dr. Kössinger

 

GR Moser bezieht sich auf sein heutiges Schreiben, mit dem er seinen Ratskollegen eine gruppierte Investitionsliste aus den Haushaltsberatungen zugesandt hat. Diese Liste könne als Muster für eine mögliche Gruppierung dienen und damit Erleichterung bei der Abwägung zur Priorisierung der einzelnen Vorhaben schaffen.

Er bittet um Prüfung, ob die von der Verwaltung vorgelegte Projektliste entsprechend seinem Muster in Gruppierungen zusammengefasst werden könne.

 

Die 1. Bürgermeisterin informiert, dass die vorliegende Projektliste inklusive mittelfristiger Planung den Anforderungen des Haushaltsrechts entspreche.

 

Es wird darauf hingewiesen, dass die von GR Moser vorgelegte Liste eine gute Basis bei den Beratungen zur Budgetierung bilde.


Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt Kenntnis von der Beschlussvorlage Ö 0226 und der damit vorgelegten aktualisierten Projektliste, Stand 31.05.2021.