Während der Behandlung dieses Tagesordnungspunktes verlässt die 1. Bürgermeisterin um 22.18 Uhr den Sitzungssaal und übergibt für die Zeitdauer ihrer Abwesenheit bis 22.22 Uhr den Vorsitz an den 3. Bürgermeister Herrn Deschler.

Einführung: Erste Bürgermeisterin Frau Dr. Kössinger

Sachvortrag: Herr Hecker

Beschluss:

1.      Der Gemeinderat nimmt Kenntnis von der Beschlussvorlage Ö/0352/XV.WP vom 22.03.2022.

2.      Der Gemeinderat genehmigt die überplanmäßige Ausgabe für die Maßnahme: Erhöhung der IT-Sicherheitstechnik anlässlich einer erhöhten Bedrohungslage in Höhe von ca. 135.000 Euro bis 150.000 Euro für die HHST 2.06090.93520.

3.      Der Gemeinderat genehmigt den Deckungsvorschlag für die unter Punkt 2 aufgeführte Maßnahme aus der HHST 2.87100.34010 Entwicklung Gewerbeflächen.