Während der Behandlung dieses Tagesordnungspunktes kommt GR Ebner um 19.40 Uhr in den Sitzungssaal.

 

Einführung und Sachvortrag: Erste Bürgermeisterin Frau Dr. Kössinger

 

Nachgefragt wird die Anzahl der Personen, die eine Weihnachtszuwendung erhalten.

 

Anmerkung der Verwaltung: Insgesamt 264 Personen

Beschluss:

 

1.      Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt Kenntnis von der Beschlussvorlage Ö/0431.

2.      Der Haupt- und Finanzausschuss bewilligt die Zahlung von Weihnachtszuwendungen aus der Haerlin`schen und Ludwig und Marie Therese-Sozialstiftung an Hilfebedürftige und andere Personen mit geringem Einkommen sowie Mitglieder von Unser Club und Altenheimbewohner; Gesamtaufwand: 20.925,- €. Sofern eine Ergänzung des erfassten Personenkreises erforderlich wird, kann diese von der Verwaltung ohne eine weitere Anhörung des Haupt- und Finanzausschusses bzw. des Gemeinderates vorgenommen werden, wenn Hilfebedürftigkeit nach gleichartigen Merkmalen vorliegt.

3.      Der Rechnungsprüfungsausschuss wird ermächtigt, die Liste der Zuwendungsempfänger im Hinblick auf die ordnungsgemäße Einhaltung der Richtlinien zu überprüfen.