Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0

Vor Beginn dieses Tagesordnungspunktes treten GRe Ebner und Vilgertshofer um 19.20 Uhr der Sitzung bei.

 

Einführung und Sachvortrag: Erste Bürgermeisterin Frau Dr. Kössinger


Beschluss:

 

1.      Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt Kenntnis von der Beschlussvorlage Ö/0534/XV.WP.

 

2.      Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt, die im Haushaltsjahr 2023 zusätzlich benötigten Haushaltsmittel für die Anschaffung dynamischer Fahrtgastinformationsanzeiger (DFI-Anzeiger) bereitzustellen. Die Deckung erfolgt über die überplanmäßige Mittelbereitstellung aufgrund Minderausgaben bei

a) HHSt 2.11410.96000 Umweltschutz – betriebstechn. Anlagen
Haushaltsausgaberest i.H.v. 10.000 Euro und

b) HHSt. 2.23510.94520 OvTG „Erweiterung-, Um- und Ausbau Technik“
Minderausgaben i.H.v. 65.087,83 Euro.