Vor Beginn dieses Tagesordnungspunktes treten GRe Ebner und Vilgertshofer um 19.20 Uhr der Sitzung bei.
Einführung und Sachvortrag: Erste Bürgermeisterin Frau Dr. Kössinger
Beschluss:
1. Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt Kenntnis von der Beschlussvorlage Ö/0534/XV.WP.
2.
Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt, die
im Haushaltsjahr 2023 zusätzlich benötigten Haushaltsmittel für die Anschaffung
dynamischer Fahrtgastinformationsanzeiger (DFI-Anzeiger) bereitzustellen. Die
Deckung erfolgt über die überplanmäßige Mittelbereitstellung aufgrund
Minderausgaben bei
a) HHSt 2.11410.96000 Umweltschutz – betriebstechn. Anlagen
Haushaltsausgaberest i.H.v. 10.000 Euro und
b) HHSt. 2.23510.94520 OvTG „Erweiterung-, Um- und Ausbau Technik“
Minderausgaben i.H.v. 65.087,83 Euro.