Einführung und Sachvortrag: Erste Bürgermeisterin Frau Dr. Kössinger

Beschluss:

1.      Der Gemeinderat nimmt Kenntnis von der Beschlussvorlage der Verwaltung Ö/0547/XV.WP.

2.      Der Gemeinderat beschließt, den Beschluss vom 15.03.2018 (Beschluss Nr. 0951) für die Haushaltsstellen 2.63060.36100 und 2.63060.95100 aufzuheben. Die künftige Beschlussfassung über die Höhe der zu erwartenden oder voraussichtlich zu erwartenden Einnahmen (Fördermittel gem. Fördermittelbescheid) und Ausgaben für konkret geplante Maßnahmen für das entsprechende Haushaltsjahr sowie die Finanzplanjahre obliegt vorberatend dem Haupt- und Finanzausschuss und entscheidend dem Gemeinderat.