Einführung: Erste Bürgermeisterin Frau Dr. Kössinger

Sachvortrag: Herr Hagl

Herr Hagl nimmt auf den von GR Fadden per E-Mail eingereichten Sparvorschlag an die Verwaltung Bezug und erläutert die betroffenen Haushaltsstellen und insbesondere deren Bindung und Verpflichtungen.

Beschluss:

1.      Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt Kenntnis von der Beschlussvorlage der Verwaltung (Ö/0583/XV.WP), dem Haushaltsplanentwurf für den Haushalt 2024 mit Finanzplan 2025 bis 2027, den Stellenplänen für 2024 und allen weiteren Anlagen -Stand 08.12.2023 – sowie den Änderungen gem. vorliegender Änderungsliste vom 23.01.2024 und den in der heutigen Sitzung vorgenommenen Änderungen.

2.      2.1  Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Gemeinderat den Erlass der Haushaltssatzung mit allen Anlagen, gem. Art. 63 ff der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) für das Haushaltsjahr 2024 in der folgenden Fassung vom 08.12.2023, ergänzt um die in der heutigen Sitzung gem. vorliegender Änderungsliste vom 23.01.2024 und die in der heutigen Sitzung vorgenommenen Änderungen.

Abstimmungsergebnis:                                                                Ja 11  Nein 2

2.2   Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Gemeinderat die Zustimmung gem. Art. 70 GO i.V.m. §24 Komm-HV-K zur Finanzplanung mit Investitionsprogramm für die Finanzplanungsjahre 2025 bis 2027, entsprechend dem Entwurfsstand 08.12.2023, einschließlich der hierzu während der Beratungen erfolgten Änderungen gem. vorliegender Änderungsliste vom xx.xx.2024 und den in der heutigen Sitzung vorgenommenen Änderungen.

Abstimmungsergebnis:                                                                Ja 9  Nein 4