Während der Beratung dieses Tagesordnungspunktes sind GR Kössinger und GR Platzer M von 21.08 Uhr bis 21.10 Uhr nicht im Sitzungssaal.

GR Dr. Sklarek verlässt um 21.10 Uhr die Sitzung. Er nimmt an der Abstimmung nicht mehr teil.

 

Einführung: Erste Bürgermeisterin Frau Dr. Kössinger

Sachvortrag: Herr Cataldo

 

Wortmeldung: keine

Beschluss:

 

1.      Der Gemeinderat nimmt Kenntnis von der Beschlussvorlage der Verwaltung Nr. Ö 0482 des Fachbereichs 52 vom 29.11.2016.

2.      Der Gemeinderat bewilligt die Zahlung von Weihnachtszuwendungen an Hilfebedürftige und andere Personen mit geringem Einkommen sowie Mitglieder von Unser Club und Altenheimbewohner; Gesamtaufwand: 22.025,- €. Sofern eine Ergänzung des erfassten Personenkreises erforderlich wird, kann diese von der Verwaltung ohne eine weitere Anhörung des Gemeinderates vorgenommen werden, wenn Hilfebedürftigkeit nach gleichartigen Merkmalen vorliegt.

3.      Der Rechnungsprüfungsausschuss wird ermächtigt, die Liste der Zuwendungsempfänger im Hinblick auf die ordnungsgemäße Einhaltung der Richtlinien zu überprüfen.