Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0

Einführung und Sachvortrag: Erste Bürgermeisterin Frau Dr. Kössinger.

 

Es folgt die Verabschiedung von Gemeinderätin Julia Ney, die zum 31.12.2016 ihr Gemeinderatsmandat aus persönlichen Gründen niedergelegt hat. Die 1. Bürgermeisterin Frau Dr. Kössinger bedankt sich bei Frau Julia Ney für ihr Engagement als Rätin.

 

Nach Beschlussfassung der Punkte 1 bis 3.1 des Beschlussvorschlages der Verwaltung erfolgt die Vereidigung von Frau Stephanie Pahl als Gemeinderätin.

 

GRin Pahl dankt der 1. Bürgermeisterin und der Verwaltung für die gute Vorbereitung und freut sich auf die künftige Zusammenarbeit mit den Räten und der Verwaltung.

 

Es folgt die Abstimmung zur Ausschussbesetzung.


Beschluss:

 

1.      Der Gemeinderat nimmt Kenntnis von der Beschlussvorlage Ö 0472.

 

2.      Der Gemeinderat beschließt:

 

2.1   Die Niederlegung des Amts als Gemeinderätin von Frau Julia Ney mit Ablauf des 31.12.2016 wird gem. Art. 48 Abs 3, Satz 2 GLKrWG festgestellt.

 

3.      Der Gemeinderat beschließt:

 

3.1   Als Listennachfolger von SPD rückt Frau Stephanie Pahl mit der laufenden Nr. 4  nach.

 

Ja 21  Nein 0

 

Frau Stephanie Pahl leistet den Amtseid gem. Art. 31 Abs 4 GO

 

4.      Der Gemeinderat beschließt:

 

4.1   Die Vertretung der Liste in den gemeinderätlichen Ausschüssen wird wie folgt geändert:

 

Ausschuss                             Mitglieder              Vertreter                 Vertreter

 

Haupt- u.
Finanzausschuss:

 

SPD                                          Neugebauer             Pahl                          Dr.Sklarek

Bauausschuss:

 

SPD                                          Neugebauer             Ebner                       Pahl

                                                  Dr.Sklarek               Pahl

 

Umwelt- Energie- u.
Verkehrsausschuss(UEV):

 

SPD                                          Pahl                          Neugebauer             Dr.Sklarek

 

Konzessionsausschuss

SPD                                          Dr. Sklarek

 

Büchereibeirat.                       Ney