Einführung und Sachvortrag: Erste Bürgermeisterin Frau Dr. Kössinger

Ergänzende Ausführungen: Frau Ait

 

Wortmeldung: GRe Hundesrügge, Kössinger, Klinger, Mc Fadden

 

Die Bestandsaufnahme zum Zustand der Straßen zeige, dass erhöhter Investitionsbedarf für die kommenden Haushaltsjahre bestehe. Grund hierfür sei, dass über viele Jahre keine bzw. nur wenige grundlegende Maßnahmen im Bereich der Straßensanierung durchgeführt wurden. Ausgebesserte Straßen seien nicht wasserdicht. Durch die Witterungsverhältnisse, insbesondere im Winter, komme es daher zu weitaus mehr Straßenschäden.

 

GR Mc Fadden erkundigt sich, ob die Sanierung durch Abfräsen der Oberschicht ausreiche, um somit keine Ausbaubeiträge einfordern zu müssen.

Frau Ait führt aus, dass bei vielen Straßen der Unterbau in schlechtem Zustand oder gar nicht vorhanden sei. In diesen Fällen ist eine Erneuerung unabdingbar.

 

Die 1. Bürgermeisterin weist darauf hin, dass eine Erhöhung der zu veranschlagenden Mittel im Haushalt 2018 vorgesehen sei. Bei der Planung der Sanierungsarbeiten müsse jedoch auch auf die personelle Kapazität im Tiefbauamt berücksichtigt werden.

Beschluss:

 

1.      Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt Kenntnis von der Beschlussvorlage Ö/0591/XIV.WP, Überplanmäßige Haushaltsmittel Straßenunterhalt 2017 – Schlaglochverfüllung zur Unfallvermeidung des Fachbereiches Tiefbau vom 10.08.2017.

 

2.      Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt zur Durchführung erforderlicher Schlaglochverfüllungsarbeiten zur Unfallvermeidung auf der Haushaltsstelle 1.63000.51310 – Gemeindestraßen; Straßenunterhalt überplanmäßige Mittel in Höhe von 100.000 Euro.

 

Die Deckung erfolgt aus den Haushaltsstellen:

1.61010.65560 – Orts- und Regionalplanung in Höhe von 60.000 Euro und

1.61500.65550 – Städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen

Bahnhofsareal/ Bahnhofstraße in Höhe von 40.000 Euro.