Sitzung: 13.11.2018 HFA/053/XIV.WP
Vorlage: Ö/0769/XIV.WP
Während der Behandlung dieses Tagesordnungspunktes kommt GR Eber um 19.50 Uhr zur Sitzung.
Einführung: Erste Bürgermeisterin Frau Dr. Kössinger
Sachvortrag zum Vorbericht: Frau Seyberth
Im Anschluss werden die einzelnen Seiten des
Verwaltungshaushalts aufgerufen und Nachfragen der Gemeinderäte sowie Anträge
zu Haushaltsstellen beantwortet bzw. behandelt.
Wortmeldungen: GRe Rindermann, Mc Fadden,
Kössinger, Platzer M, Meiler, Platzer K, Hundesrügge, Vilgertshofer, Ebner,
Hofstätter, Moser, Pahl
Nachstehend die Zusammenfassung der
Prüfaufträge an die Verwaltung, Änderungen der Haushaltsstellen sowie Anträge
zum Haushaltsentwurf.
Prüfaufträge
an die Verwaltung:
Seite 15, HHSt. 1.02410.63211/63212
„Öffentlichkeitsarbeit – Druckerzeugnisse“
Nachfrage, wie die Bürgerbroschüre verbucht ist.
Anregung, Ansätze zu prüfen
Seite
78/80, HHSt. 1.21100/21105 „Mittagsbetreuung GS Gauting“
Anlässlich des Defzites des UA 21100 wurde angeregt, alle Gebühren auf Anpassungsmöglichkeiten zu überprüfen, um das Defizit zu senken.
Seite
109, HHSt. 1.23510.65200 „OvTG – Telefongebühren“
Nachfrage der hohen Kosten, welche Verträge sind beinhaltet?
Seite 112, HHSt. 1.23530.65200 „Mensa OvTG – Post- u.
Fernmeldegebühren“
Nachfrage, warum Business-Vertrag abgeschlossen wurde.
Seite 132, HHSt. 1.35210 „Gemeindebücherei“
Prüfung, ob im Rahmen des Büchereiverbunds Möglichkeiten zur Reduzierung des Defizites bestehen.
Seite 141, HHSt. 1.40020 „Inklusionsbeauftragte“
Es wird gebeten, die Handhabung bei anderen Gemeinden nachzufragen.
Seite 149, HHSt. 1.43900 „Gautinger Insel“
Seite 150,
HHSt. 1.46010 „Jugendzentrum“
Nachgefragt wird, ob es Möglichkeiten zur Erhöhung der Einnahmen durch Vermietung von Räumlichkeiten gibt.
Seite
156, HHSt. 1.46400.63800 „Tageseinrichtungen für Kinder – Kinderbeförderung“
Besteht die Möglichkeit zur Kündigung oder ist diese bereits erfolgt?
Seite 209, HHSt. 1.58110.51650 „Parkanlagen u. öffentl.
Grünflächen – Unterhalt“
Nachgefragt wird, ob eine Ansatzreduzierung um 20 % pauschal möglich ist.
Anträge
und deren Beschlüsse zum Haushaltsentwurf:
1.
Seite 15, HHst. 1.02410.63200 „Öffentlichkeitsarbeit
– Versch. Betriebsaufwand“
GR Kössinger stellt einen Antrag, den Fotowettbewerb zu streichen oder das Preisgeld zu kürzen.
Beschluss:
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Gemeinderat, den Fotowettbewerb zu streichen oder das Preisgeld zu kürzen.
Ja
4 NEIN 9
Der Antrag ist somit abgelehnt.
2.
Seite 127, HHSt. 1.34010.71890
„Kulturförderung – Zuschuss Filmfestival“
GR Rindermann stellt einen Antrag auf Zuschuss in Höhe von 10.000 €
Beschluss:
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Gemeinderat, einen Zuschuss für das Filmfestival in Höhe von 10.000 € zu gewähren.
Ja 3 Nein 10
Der Antrag ist somit abgelehnt.
GR Mc Fadden stellt einen Antrag auf Zuschuss in Höhe von 5.000 €
GR Vilgertshofer schlägt vor, die Abstimmung über die Entscheidung zur Haushaltsstelle auf die nächste Sitzung am 15.11.2018 zu vertagen.
Beschluss:
Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt, die Beschlussfassung über die HHSt. 1.34010.71890 auf die nächste Sitzung am 15.11.2018 zu vertagen.
Ja 11 Nein 2