Einführung: Erste Bürgermeisterin Frau Dr. Kössinger

Sachvortrag: Frau Heckl

 

Wortmeldung: keine

Beschluss:

 

1.      Der Gemeinderat nimmt Kenntnis von der Beschlussvorlage der Verwaltung Nr. Ö 0774 des Fachbereichs 52 vom 21.11.2018.

2.      Der Gemeinderat bewilligt die Zahlung von Weihnachtszuwendungen an Hilfebedürftige und andere Personen mit geringem Einkommen sowie Mitglieder von Unser Club und Altenheimbewohner; Gesamtaufwand: 26.550,- €. Sofern eine Ergänzung des erfassten Personenkreises erforderlich wird, kann diese von der Verwaltung ohne eine weitere Anhörung des Haupt- und Finanzausschusses bzw. des Gemeinderates vorgenommen werden, wenn Hilfebedürftigkeit nach gleichartigen Merkmalen vorliegt.

3.      Der Rechnungsprüfungsausschuss wird ermächtigt, die Liste der Zuwendungsempfänger im Hinblick auf die ordnungsgemäße Einhaltung der Richtlinien zu überprüfen.