Einführung und Sachvortrag: Erste Bürgermeisterin Frau Dr. Kössinger.
Herr Rodrian
beantwortet Fragen der GRe Knape, McFadden und Eck zu den betreffenden Anträgen
auf Genehmigung von Sondermaßnahmen.
Es wird der
Vorschlag unterbreitet, dass die beantragten Sondermaßnahmen als Einzelfälle
gewertet werden und die Antragssteller ihre Erfahrungen nach Ablauf von 2
Jahren berichten mögen. Der Zuschussbetrag soll in beiden Fällen 1.000,00 Euro
betragen.
Die Erste
Bürgermeisterin stellt diesen Vorschlag zur Abstimmung.
Beschluss:
1. Der Umwelt-, Energie- und Verkehrsausschuss nimmt die Beschlussvorlage Ö/0803/XIV.WP vom 05.02.2019 zur Kenntnis.
2.
Der
Umwelt-, Energie- und Verkehrsausschusses beschließt, dass die beantragten
Sondermaßnahmen als Einzelfälle gewertet werden und die Antragssteller ihre
Erfahrungen nach Ablauf von 2 Jahren berichten mögen. Der Zuschussbetrag wird
in beiden Fällen mit 1.000,00 Euro
bewilligt.