Einführung und Sachvortrag: Erste Bürgermeisterin Frau Dr. Kössinger

Begründung des Antrags: GR Dr. Sklarek

 

Wortmeldung: GRe Ebner, Rindermann, Eiglsperger, Mc Fadden, Vilgertshofer, Pahl, Franke, Platzer M, Jaquet

 

In der Diskussion wird deutlich, dass der im Antrag formulierte Beschlussvorschlag zu allgemein gehalten sei, insbesondere die Formulierungen „ allen Veranstaltungen“ und „wichtigen Entscheidungen“ bedürfen einer genaueren Definition.

Die 1. Bürgermeisterin Frau Dr. Kössinger weist darauf hin, dass ein Beschluss so formuliert werden müsse, dass dieser auch von der Verwaltung umgesetzt werden könne. Im vorliegenden Falle sei unklar, was unter „Veranstaltung“ und „wichtige Entscheidung“ zu verstehen sei.

 

GR Dr. Sklarek zieht den Antrag in der vorliegenden Form zurück. Er werde voraussichtlich eine Umformulierung vornehmen und den Antrag erneut einbringen.

Des Weiteren merkt er an, dass er seinen in den Bauausschuss verwiesenen Antrag (siehe TOP 7 der heutigen Sitzung) noch umformulieren werde.