Einführung: Erste Bürgermeisterin Frau Dr. Kössinger

Begründung des Antrags: GR Dr. Sklarek

 

Die 1. Bürgermeisterin informiert nochmals, dass im Rahmen des städtebaulichen Wettbewerbs die Ergebnisse öffentlich vorgestellt wurden. Die Bürger konnten hierbei ihre Einwendungen äußern, welche teilweise bereits in der vorbereitenden weiteren Planung mit berücksichtigt wurden. Des Weiteren haben intern Gespräche mit Beteiligten stattgefunden, bei denen Einwendungen ebenfalls vorgestellt werden konnten.

In einem weiteren Schritt ist ein Infomarkt geplant, bei dem der BP 100 mit bereits berücksichtigten Änderungen vorgestellt werden soll. Auch bei dieser Veranstaltung können BürgerInnen Bedenken/Einwendungen äußern. Der Termin ist für den 27.05.2019 anberaumt und findet im Rathaus statt.

Eine Zusammenfassung der Bedenken/Einwendungen werde vor Entscheidung im Rat vorgestellt.

 

Die 1. Bürgermeisterin führt weiter aus, dass die im Beschlussvorschlag formulierte Bezeichnung „große bauliche Veränderung“ als Auftrag an die Verwaltung zu ungenau definiert sei.

 

Wortmeldungen: GRe Klinger, Platzer M, Rindermann, Deschler, Ebner und Knape

Beschluss:

 

1.      Der Gemeinderat nimmt Kenntnis vom Antrag der Fraktion Miteinander Füreinander 82131 vom 13.04.2019.

 

2.      Der Gemeinderat beschließt, dass die Gemeinderäte*innen zu Anhörungen der Bürger bei Projekten, die zu großen baulichen Veränderungen und somit zu einer Änderung der Wohnqualität für die Anwohner im Quartier führen (z.B. Bebauungsplan 100), eine Einladung erhalten.