Einführung: Erste Bürgermeisterin Frau Dr. Kössinger

Ergänzende Ausführungen: Herr Bergsoy

 

Wortmeldungen: GRe Knape, Franke, Pahl, Rindermann, Hundesrügge, Ebner, Klinger, Jaquet, Moser, Deschler, Dr. Sklarek, Platzer M, Meiler

 

Grundsätzlich ist man sich einig, dass mittelfristig mehr Kinderbetreuungsplätze benötigt werden.

Anlass zur Diskussion sind der Standort in Bezug auf die Bedarfe, die Anzahl sowie die Zusammensetzung der Gruppen (altersbezogen) sowie das zusätzlich damit verbundene Verkehrsaufkommen in der Wiesmahdstraße. Es folgt auch der Vorschlag, bestehende Einrichtungen zu erweitern (z.B. Kindergarten auf dem Asklepios-Gelände).

 

Die 1. Bürgermeisterin weist darauf hin, dass der Bebauungsplan die Fläche für einen Kindergarten bereits ausweise. Zudem handele es sich um ein gemeindeeigenes Grundstück und mit heutiger Beschlussfassung solle entschieden werden, ob mit der Planung begonnen werden könne.

 

GR Meiler stellt einen Antrag zur Geschäftsordnung auf Beendigung der Rednerliste.

 

Die 1. Bürgermeisterin Frau Dr. Kössinger stellt den Antrag von GR Meiler zur Abstimmung.

(Anmerkung: GR Hofstätter ist während der Abstimmung über den Antrag nicht anwesend.)

 

Es ergeht folgender Beschluss:

 

Der Gemeinderat beschließt, die Rednerliste zu schließen.

 

Ja 15  Nein 7

(ohne GR Hofstätter)

 

Die 1. Bürgermeisterin schließt die Rednerliste. Die Rednerliste wird abgearbeitet mit Wortmeldungen der GRe Platzer M, Vilgertshofer, Knape, Franke und Deschler.

Beschluss:

 

1.      Der Gemeinderat nimmt Kenntnis von der Beschlussvorlage Ö 987.

2.      Der Gemeinderat bewilligt die Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln bei Hhst. 2.46415.94200 – Neubau einer 6-gruppigen KITA in der Wiesmahdstrasse - i.H.v. 130.000 €.
Die Deckung erfolgt über die Minderausgaben bei Hhst. 2.21120.94500 - Grundschule Stockdorf, Aufstockungsmaßnahme-.