Sitzung: 19.05.2020 BA/001/XV.WP
Einführung und Sachvortrag: Erste Bürgermeisterin Frau Dr. Kössinger
1. Persönliche Stellungnahme
GRin Klinger verliest die
folgende persönliche Stellungnahme:
Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
leider sehe ich mich gezwungen auf
Grund der Wortwahl in den Leserbriefen in der SZ heute eine persönliche
Erklärung abzugeben:
Seit 30 Jahren darf ich diesem Gremium
angehören und es war immer so, dass nach dem Wahlkampf und der Wahl der
Stellvertreter natürlich auf der einen Seite Verärgerung auf der anderen
Zufriedenheit herrschte, aber das ist Demokratie.
Dass jetzt den hier gewählten Räten vorgeworfen
wird „die Demokratie mit Füßen zu treten“, weil sie in einer geheimen,
demokratischen Wahl abgestimmt haben und das Ergebnis dem einen oder anderen
nicht gefällt, ist, entschuldigen Sie die harte Wortwahl, eine bodenlose
Unverschämtheit.
Die hier Gewählten haben durch ihre
Kandidaturen demokratische Wahlen erst ermöglicht und sind bereit ihre
Freizeit hier im Sitzungssaal zu verbringen, nicht am Tennisplatz, im
Schwimmbad oder sonst wo.
Deshalb verbitte ich mir solche
Formulierungen, so sollte man in einer Demokratie wirklich nicht miteinander
umgehen.
2. Radweg im Bereich KIM
GR Moser äußert, dass Bürgermeister Haux / Gemeinde Krailling die
Planung für einen Radweg im Bereich KIM vorstellen will. Er schlägt vor, diese
Planung auch im Umwelt-, Energie- und Verkehrsausschuss der Gemeinde Gauting
vorzustellen.
3. Förderung von Geothermie
GR Knape führt aus, dass er gehört hat, dass es kürzlich eine
Besprechung der Verwaltung mit Vertretern der Gemeinde Gilching über die
künftige Nutzung von Geothermie gegeben hat. Die Erste Bürgermeisterin erklärt,
dass diese Thematik in der Sitzung des Gemeinderats im Juni ausführlich
behandelt werden wird.
4. Sitzbänke im öffentlichen Raum in Stockdorf
GRin Köhler führt aus, dass ihr von Bürgern berichtet worden ist, dass
einige Sitzbänke im öffentlichen Raum in Stockdorf renovierungsbedürftig
seien. Die Erste Bürgermeisterin bittet darum, zu konkretisieren, um
welche Bänke es sich dabei handeln soll, damit der Bauhof dies entsprechend
überprüfen kann. GRin Klinger teilt hierzu mit, dass Bänke, die am Baierplatz
stehen, aufgrund ihrer Ausführung aus Holz zwar verwittert, aber ansonsten in
Ordnung sind. GRin Köhler äußert, dass sie während ihrer Tätigkeit im Bauamt der
Gemeinde Bänke entworfen hat. Von den daraus hergestellten Bänken seien derzeit
jedoch nur wenige im öffentlichen Raum vorhanden. Frau Ait erläutert, dass die
betreffenden Bänke alle verwendet worden sind; so stehen derzeit einige Bänke
u.a. in der Mensa des Gymnasiums.
5. Radwege
GR Berchtold berichtet, dass Bürger ihm mitgeteilt haben, dass die Benutzungspflicht für Radwege entlang von Staatsstraßen nicht überall möglich sei, weil die Radwege abschnittsweise in schlechtem Zustand seien, so dass in diesen Bereichen die Beschilderung der Radwege abgenommen werden sollte. Die Erste Bürgermeisterin sagt zu, dieses Anliegen an das zuständige Straßenbauamt weiterzuleiten