Einführung: Erste Bürgermeisterin Frau Dr. Kössinger

Begründung des Antrags: GR Knape

 

Es folgen Wortmeldungen der GRe Klinger, Franke, Berchtold, Platzer M, Ebner, Pahl, Mc Fadden, Dr. Reißfelder-Zessin

 

GRin Klinger bittet darum, dass die Koordination der Arbeitsgruppe von 2 Ratsmitgliedern übernommen werde. Ihr Vorschlag hierzu sind GR Knape und GR Ebner.

Des Weiteren sollte aus jeder Fraktion ein Mitglied in der Arbeitsgruppe vertreten sein.

 

GR Platzer sieht als Ziel für die heutige Beschlussfassung die Einrichtung einer Arbeits- bzw. Lenkungsgruppe, deren Aufgabe die Konzepterstellung für mögliche Referatsbildungen sei. Erst nach Vorlage dieses Konzeptes könne es zu einer Entscheidung über zu bildende Referate kommen. Er schlägt vor, den Beschlussvorschlag entsprechend zu ändern.

 

GRin Dr. Reißfelder-Zessin merkt an, dass die Arbeitsgruppe beim Einsatz von Referenten darauf achten müsse, dass diese über die fachlichen Kompetenzen verfügen.

 

Die 1. Bürgermeisterin stellt den Beschlussvorschlag mit den heutigen Änderungsvorschlägen zur Abstimmung:

Beschluss:

 

1.      Der Gemeinderat nimmt Kenntnis von der  Beschlussvorlage Ö/0026/XV. WP.

 

2.      Der Gemeinderat beschließt, die Einsetzung von Referenten und deren Aufgabengebiet zu prüfen. Um ein einheitliches und möglichst einvernehmliches Verständnis bzgl. der zu bearbeitenden Aufgabenbereiche, des genauen Auftrages und Inhalt der Referate zu erreichen, soll ein einstimmiger Vorschlag in einer Arbeitsgruppe erarbeitet werden, die aus je einem Vertreter jeder Fraktion / Fraktionsgemeinschaft besteht. Die genaue Formulierung zur Änderung der Geschäftsordnung (GO) soll dem Gemeinderat zur Beratung / zum Beschluss bis zur Sondersitzung über die Geschäftsordnung im Juli vorgelegt werden.

 

Mit der Koordinierung der Arbeitsgruppe werden Gemeinderäte Knape und Ebner beauftragt.