Einführung: Erste Bürgermeisterin Frau Dr. Kössinger

 

GRin Klinger stellt einen Antrag zur Geschäftsordnung auf Vertagung dieses Tagesordnungspunktes auf die 12. Sitzung des Gemeinderats am 08.12.2020.

Grund hierfür sei die Anzahl der noch zu behandelnden Themen.

 

Die 1. Bürgermeisterin stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung zur Abstimmung.

 

Es ergeht folgender Beschluss:

 

Der Gemeinderat beschließt, den Tagesordnungspunkt „Strukturgutachten; Entscheidung zur Beschlussfassung“ auf die 12. Sitzung des Gemeinderats am 08.12.2020 zu vertagen.

 

Ja 28  Nein 0

Einführung und Sachvortrag: Erste Bürgermeisterin Frau Dr. Kössinger

 

Es folgen weitere Ausführungen von Herrn Rohr, Fa. Bulwiengesa.

Der PowerPoint ist der Niederschrift beigefügt.

 

GRin Klinger spricht sich für den Beschlussvorschlag der Verwaltung mit nachfolgender Änderung aus:

„Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung bei künftigen Fragestellungen zur Ortsentwicklung das vorliegende Strukturgutachten als wesentliche Informationsquelle für die Aufbereitung von Sitzungsunterlagen des Gemeinderates und der Ausschüsse heranzuziehen.“

 

GRe Köhler, Deschler, Mc Fadden, Brucker, Dr. Sklarek sprechen sich lediglich für die Kenntnisnahme des Strukturgutachtens aus. Als Begründung wird u.a. angeführt, dass das Strukturgutachten ihres Erachtens nicht alle wesentlichen Teile, die für eine Entscheidungsgrundlage notwendig seien, enthalten.

 

Herr Rohr informiert, dass mit dem Strukturgutachten der Handlungsbedarf aufgezeigt werden solle, um künftige Bedarfe an Wohnraum, Gewerbe, Schulen, Kindergärten etc. rechtzeitig decken zu können.

 

GR Berchtold bittet um Abstimmung der einzelnen Punkte.

 

Die 1. Bürgermeisterin weist darauf hin, dass Punkt 1 des Beschlussvorschlags der Verwaltung sich lediglich auf die Kenntnisnahme über die Beschlussvorlage beziehe und stellt diesen auf Bitte von GR Berchtold zur Abstimmung (Ergebnis s. nachfolgender Beschluss).

 

Im Anschluss stellt die 1. Bürgermeisterin in nachfolgender Reihenfolge zur Abstimmung:

1.      geänderter Beschlussvorschlag der Verwaltung (gemäß Vorschlag CSU-Fraktion (s.o.))

2.      Strukturgutachten zur Kenntnisnahme (gemäß Vorschlag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, FDP, MfG, SPD, 82131MiFü)

Beschluss:

 

1.      Der Gemeinderat nimmt Kenntnis von der Beschlussvorlage Ö 0135.

Ja 26  Nein 0

2.      Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung, bei künftigen Fragestellungen zur Siedlungsentwicklung das vorliegende Strukturgutachten als wesentliche Informationsquelle für die Aufbereitung von Sitzungsunterlagen des Gemeinderates und der Ausschüsse heranzuziehen.

Ja 10  Nein 16

3.      Der Gemeinderat nimmt Kenntnis vom Strukturgutachten.

Ja 26  Nein 0