BeratungTOPZuständigBeschlussAbstimmung Dokumente 
20.07.2021 Gemeinderat12verschoben  
Beratungsergebnisse

Gem. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wird die Behandlung auf die Sitzung des Gemeinderats am 28.09.2021 verschoben.

21.09.2021 Haupt- und Finanzausschuss9Vorberatung  
Beratungsergebnisse

Einführung: Erste Bürgermeisterin Frau Dr. Kössinger

Begründung des Antrags: GR Dr. Ilg

 

Die 1. Bürgermeisterin weist nochmals darauf hin, dass der Einsatz von Ortssprechern nach der GO geregelt sei. Daraus resultierend sei die Voraussetzung für den Einsatz eines Ortssprechers in Königswiesen nicht gegeben.

GR Dr. Ilg pflichtet dieser Aussage bei.

 

Seitens der Ausschussmitglieder wird hinterfragt, was die nötigen Verwaltungsschritte (wie im Beschlussvorschlag formuliert) beinhalte. Diese Formulierung sei zu ungenau, um Arbeitsaufträge für die Verwaltung ableiten zu können.

 

GR Dr. Ilg teilt mit, dass er seinen Antrag heute zurückziehe. Er werde den Antrag neu formulieren und regt an, diesen wiederum in einer Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vorzuberaten.

28.09.2021 Gemeinderat9Entscheidung  
Beratungsergebnisse

Entfällt wegen Antragsrücknahme in der 17. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 21.09.2021.